Wir haben als Stadtpartei ein ziemlich umfangreiches Kommunalwahlprogramm beschlossen. Das umfasst mehr als 300 einzelne, zum Teil sehr konkrete Ziele. Diese sind grob in 9 Schwerpunkte aufgeteilt. Ich referiere in meinem neuesten YouTube-Video (Link) eine kleine Auswahl aus dem Bereich Kultur.
Als Beispiele seien hier genannt:
- - Dresden schafft die Stelle einer*s Nachtbürgermeister*in für abendlich belebte Bereiche der Stadt (Stichwort Nachtökonomie)
- - Dresden schafft und entwickelt Stadtteilkulturzentren mit integrierten Räumlichkeiten für Jugendliche
- - Dresden entwickelt die Robotronkantine mit einem Konzept, welches nachhaltig ist und den Menschen der Stadt offen steht, als einen Beitrag der Kulturhauptstadtbewerbung
- - Dresden ermöglicht den kostenlosen Eintritt für Kinder und Jugendliche in die städtischen Museen.
- - Dresden setzt sich für ein Freiluftpartygesetz nach dem Bremer Modell ein, welches Genehmigungen von Veranstaltungen ohne kommerzielles Interesse in einem unkomplizierten Verfahren kurzfristig möglich macht ohne dass eine Verwaltung zustimmt und schafft dafür geeignete Flächen.
- - Dresden kauft leerstehende Gebäude auf, um diese zu renovieren und kostengünstig zivilgesellschaftlichen Initiativen oder Kunstschaffenden usw. zur Verfügung zu stellen.
- - Dresden macht das Industriegelände zum Kulturschutzgebiet und erhält und fördert durch Definition von Nutzungsarten und Lärmschutzregelungen ein produktives Nebeneinander von Industrie- und Handwerksbetrieben sowie kreativwirtschaftlichen Nutzungen.
- - Dresden erhöht die institutionelle Förderung und die Projektförderung im Kulturbereich um 30%.
- - Dresden richtet im Kulturamt eine Stelle für die Freien Szenen aller Kunstrichtungen ein.
- - Dresden hält die Honoraruntergrenzen für Kunstschaffende ein und versetzt geförderte Verein und Projekte in die Lage, dies ebenfalls zu tun.
- - Dresden beendet den Abriss von Bauten der Ostmoderne oder deren Verfremdung durch architektonische Überformung.
- - Dresden sichert eine tarifliche Bezahlung bei Beschäftigten in städtischen Kulturinstitutionen.
- Der Club Passage in Gorbitz, der Pahlitzschhof in Prohlis und das Theaterhaus Rudi in Pieschen werden zu Stadtteilkulturhäusern weiter entwickelt.
- Dresden saniert den Ostflügel des Festspielhauses Hellerau und stellt die Probebühnen auch der freien Szene zur Verfügung.
- Dresden richtet kostenlose Plakatflächen für die Nutzung durch nicht profitorientierte Subkultur ein.
- Dresden fördert die Arbeit von Schulchören.
Also ich finde die Ziele herrlich konkret und denke, sie würden zu deutlichen Verbesserungen der Produktionsbedingungen von Kultur und Kunst in der Stadt führen. Außerdem würden die Nutzer*innen, das wohlgeneigte Publikum einen Mehrwert haben.
Das gesamte Kommunalwahlprogramm kann und sollte übrigens kommentiert und gewichtet werden. Mitwirkung daran wäre sehr hilfreich, damit die künftige Stadtratsfraktion DIE LINKE ab Herbst weiß, in welcher Priorität die Wahlziele abzuarbeiten sind. Ihr könnt euch hier beteiligen (Link).
